Im gesamten Streckenverlauf eines möglichen Radschnellweges zwischen Darmstadt und Heidelberg hat der abzweigende Teilabschnitt Weinheim – Viernheim- Mannheim das höchste überörtliche Verlagerungspotential hin zum Verkehrsmittel Fahrrad.
Das bedeutet: Hier sind deutlich mehr Verkehrsteilnehmer, die das Fahrrad nutzen, zu erwarten, wenn eine Strecke mit Komfort angeboten werden kann. Zwei Bundesländer, zwei verschiedene Förderprogramme, drei Städte, zwei Landkreise – da ist eine gemeinsame Planung kein leichtes Unterfangen. Deswegen hat Bürgermeister Matthias Baaß (Viernheim) in die Wege geleitet, dass der Verband Metropolregion Rhein-Neckar (VRRN) vierter Partner einer Kooperation wird und die weiteren Schritte federführend koordiniert.
Baaß: „Dem vorausgegangen ist im April 2020 die nötige Abstimmung unter den Städten, hier mit Bürgermeister Lothar Quast (Mannheim) und Oberbürgermeister Manuel Just (Weinheim).“ Zudem hat der Bürgermeister die entsprechenden Vorgespräche mit den Verantwortlichen beim Verband geführt. Baaß: „Mit einem Schreiben Ende Mai 2020 habe ich die Region im Namen der drei Städte und nach interner Abstimmung mit 1. Stadtrat Bastian Kempf gebeten, diese Koordinierung zu übernehmen“.
Der Verband hat sich bereiterklärt, bei einer gemeinsamen Erarbeitung der Anforderungen an die weitere Planung insbesondere die Ländergrenzen überschreitenden Fragestellungen in den Vergabeprozess zu einer Projektsteuerung einzubringen. Ebenso ist beabsichtigt, dass der VRRN die Funktion der Vergabestelle für die Ausschreibung der Projektsteuerung für diesen Abschnitt wahrnimmt. Der Verband hatte dies bereits bei der grundlegenden Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg übernommen. Die Metropolregion ist des Weiteren bereit, den Projektsteuerer als Bindeglied und Türöffner zwischen den zuständigen Länderbehörden (Hessen Mobil und Regierungspräsidium Karlsruhe) zu unterstützen. Auf der Arbeitsebene der drei Städte mit der Region hat eine Projektgruppe die Arbeit dazu bereits aufgenommen, in diese ist auch der Landkreis Bergstraße eingebunden.
Bürgermeister Baaß: „Sehr erfreulich ist, dass der Kreistag Bergstraße zur Unterstützung seiner Kommunen beschlossen hat, einen Anteil von 15 % an den Planungskosten bis zur Leistungsphase 5 zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel wird die Stadt Viernheim für die noch zu beauftragende Projektsteuerung verwenden können.“
Die Stadt Weinheim hat im November 2019 ihre Mitwirkung an den Planungen offiziell im Gemeinderat beschlossen. Bei der Stadt Mannheim ist der Radschnellweg in weitere Gesamtplanungen u.a. auch zur bevorstehenden Bundesgartenschau 2023 integriert. Das Land Hessen sieht die Verbindung als förderfähig an, Voraussetzung sei, dass auch die badischen Nachbarstädte die Pläne umsetzen, da nur so eine Streckenlänge von mehr als 10 km entstehe. Die Mitwirkung der Stadt Viernheim steht für den Bürgermeister außer Frage, auch wenn es dazu bisher keinen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung gibt.
Baaß: „Dass diese attraktive Verbindung, die mit einer hohen Bezuschussung durch das Land rechnen kann (die Richtlinie des Landes weist 70 % aus, bei Projekten mit hohem Landesinteresse sogar 80 %), von der Stadtverordnetenversammlung nicht mitgetragen wird, kann ich mir kaum vorstellen. Viernheim würde da zu einem echten Schlusslicht werden.“
Im weiteren Planungsverfahren sind der tatsächliche Trassenverlauf auf Viernheimer Gemarkung, der tatsächlich damit in Verbindung stehende Kostenaufwand und die Höhe der Mitfinanzierung durch das Land zu klären. Dies ist u.a. Inhalt des mit den Nachbarstädten und der Metropolregion begonnenen weiteren Planungsprozesses. Wenn diese Ergebnisse vorliegen, kann die Stadtverordnetenversammlung abschließend entscheiden.
Baaß: „Das Projekt ist für die Stadt Viernheim nur mitfinanzierbar, wenn es tatsächlich diese hohen Zuschüsse des Landes gibt. Um für deren Erlangen aber die Voraussetzungen zu schaffen, muss jetzt die Planung aufgenommen werden, gerade auch, um keine Zeit zu verlieren.“
Da mittlerweile auch das baden-württembergische Verkehrsministerium der Stadt Viernheim seine Unterstützung zugesagt hat, will Baaß eine weitere Idee in das Verfahren einbringen, um die tatsächliche Abwicklung zu erleichtern: „In Kenntnis des gegenwärtig hohen Verwaltungsaufwandes, um Fördermittel korrekt einzusetzen und abzurechnen, ist es mir ein Graus, mir diesen Aufwand doppelt vorzustellen. Am einfachsten wäre es, wenn das Projekt über Mittel des Landes Baden-Württemberg finanziert wird und das Land Hessen dem Land Baden-Württemberg den Ersatz dieser bei Baden-Württemberg abgerechneten Mittel zusagt. Das würde das Vorhaben aus meiner Sicht schon mal deutlich vereinfachen.“
